Unberechenbare Demokratie

Demokratie ist einfach unberechenbar. Da schien alles schon entschieden und dann sowas. Vor zwei Wochen lag Romney in Umfragen in South Carolina bei knapp 37% und Gingrich bei circa 23%. Doch dann gab Rick Perry auf und empfahl seinen Anhängern die Wahl Gingrichs. Kurz darauf korrigierten die Republikaner in Iowa das Ergebnis der Caucuse und erklärten Santorum zum Sieger. Außer der aggressiven Kampagne gegen Romneys berufliche Vergangenheit bei einer Kapitalbeteiligungsgesellschaft wurden Vermutungen gestreut, er zahle nur 15% Steuern und schließlich lieferten die Moderatoren Juan Williams und John King Newt Gingrich bei zwei Debatten in der letzten Woche Steilvorlagen, die der brillante Rhetoriker Gingrich aufzunehmen und für sich zu nutzen wusste.

Es waren wohl nicht zuletzt diese Debatten, die Gingrich gestern mit 40.4% zu einem fulminanten Sieg in South Carolina geführt haben. Er konnte also innerhalb nur weniger Tage nicht nur Romney einholen, sondern dieses Ergebnis umdrehen und den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts mit gerade einmal 27.8% auf den zweiten Platz verweisen. Zum ersten Mal in der jüngeren Geschichte gibt es damit drei unterschiedliche Sieger in den ersten drei Vorwahlen des republikanischen Vorwahlkampfs.

Sicherlich der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses Gingrich ist ein brillanter Redner. Aber er trägt, wie es in einer Anti-Gingrich Anzeige heißt, viel Gepäck mit sich herum. Das zeigte nicht zuletzt das Interview mit seiner Ex-Frau Marianne, auf das er bei der CNN-Debatte so gereizt reagierte. Es geht vor allem darum, dass Gingrich in der Zeit, in der er Bill Clinton für seine Affäre mit Monica Lewinsky mit allen Mitteln zur Rechenschaft ziehen wollte, selbst eine außereheliche Beziehung hatte. Man mag darüber streiten, was man von außerehelichen Beziehungen hält, aber es zeugt vor allem von Gingrichs doppelten Maßstäben – und auch von großen Teilen der konservativen Wählerschicht –, dass er sich selbst als Vertreter der konservativen Republikaner sieht. Für bedenklich halte ich, Gingrichs Überheblichkeit, dass er davon überzeugt ist, er habe große Ideen („grandiose ideas“), wofür er sehr schön von Rick Santorum kritisiert wurde, seine Aussage, er würde Amerika transformieren (wobei er gleichzeitig davor warnt, dass Obama Amerika grundlegend verändern möchte) und seine Auffassung, dass sich alle Massenmedien gegen ihn verschworen hätten. Diese und andere Gründe machen Gingrich in der weiteren Bevölkerung und insbesondere bei moderaten Wählern unbeliebt und lassen die Erfolgsaussichten für einen republikanischen Präsidenten ab 20. Januar 2013 sinken.

Deshalb stand für mich schon seit ein paar Wochen fest, dass letztlich nur Romney für die Nominierung in Frage kommt. Insbesondere sein außenpolitischer Ansatz, sein hochkarätiges außenpolitisches Beraterteam und nicht zuletzt die Empfehlung durch John Bolton, den ich sehr schätze, haben mich darin bestärkt, dass Romney der Kandidat sein sollte. Aber Romneys offensichtliche Unfähigkeit, mit den Wählern zu kommunizieren und die große Unterstützung durch zahlreiche konservative Politiker und Publizisten entscheidend zu nutzen, werfen ein neues Licht auf seine vermeintlich wichtigste Eigenschaft, die „Wählbarkeit“. Es könnte sich herausstellen, dass Romney zwar moderate Wähler anspricht, aber nicht in der Weise wie es für einen Sieg im November notwendig wäre, und dass ihn außerdem viele Konservativen für nicht wählbar halten.

Der konservative Publizist George Will hat das Problem als „Romneyness“ bezeichnet, was es meiner Meinung nach sehr gut auf den Punkt bringt. Man kann alles Mögliche über seine vermeintlichen 180°-Wendungen sagen, seine Karriere im Finanzbereich und andere Kritikpunkte, aber letztendlich fehlt ihm der „appeal“. Es gelingt ihm einfach nicht, den durchschnittlichen Wähler anzusprechen. Hinzu kommen auch strategische Fehler, wie seine zögerliche Reaktion auf die Aufforderung, dass er seine Steuererklärung veröffentlichen sollte. Er könnte sich mit guten Gründen weigern, wie es Ron Paul tat, aber stattdessen weicht Romney aus und gibt letzten Endes doch klein bei. Dies ist symptomatisch für ihn, er will es allen recht machen und macht es am Ende niemandem recht. In den bisherigen Debatten hatte Romney sich in seinen Angriffen immer auf Obama konzentriert. Diese Strategie fand ich zunächst sinnvoll und erfolgversprechend, jetzt zeichnet sich aber ab, dass das ein Fehler sein könnte. In den nächsten Tagen und Wochen muss Romney Farbe bekennen und sich vor allem auf seine republikanischen Rivalen konzentrieren. Er muss aggressiver auftreten, aber bereits 2008 im Wahlkampf mit John McCain gelang das Romney nicht. Im Moment scheint es mir zweifelhaft, ob es ihm dieses Mal gelingen wird.

Fürs Erste ist Romney wieder auf dem harten Boden der Wirklichkeit angekommen. Er konnte in South Carolina zwar sein Ergebnis von 2008 (15,3%) nahezu verdoppeln, aber er hat innerhalb nur einer Woche mehr 10% eingebüßt und den vor wenigen Tagen noch sicher geglaubten Sieg abgeben müssen. Auch in Florida scheint sein bisheriger Vorsprung in den Umfragen bereits zu schrumpfen. Er sollte dringend seine Strategie überdenken, denn sollte Gingrich in Florida gewinnen, dann könnte der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses genügend Momentum haben, um die anschließenden Primaries zu gewinnen. Romney sollte sich hierbei eventuell ein Beispiel an dem Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, nehmen, der ihn als sogenannter „surrogate“ unterstützt:

Ein Ergebnis der Wahl in South Carolina ist, dass die Kandidatenkür also noch ein wenig andauern wird, was ja durchaus im Sinne der Demokratie ist und den restlichen Bundesstaaten erlaubt, auch noch ein Wörtchen mitzusprechen. Aber es zeichnet sich ab, dass es ein Zwei-Mann-Rennen wird. Santorum konnte trotz einer Empfehlung führender Evangelikaler lediglich 17% holen. Er hatte zwar eine sehr gute Debatte in dieser Woche, in der er sowohl Gingrichs als auch Romneys Bilanz als Konservative in Frage stellte und sich überzeugend als der einzige wirkliche Sozialkonservative präsentierte, aber auch ihm fehlt das gewisse Etwas. Er ist zu steif und wirkt auf viele Wähler verkrampft. Obwohl ich seinen „mitfühlenden Konservatismus“ ansprechend finde, hätte er als Kandidat der Republikaner in den Wahlen keine Chance, denn er ist in sozialen Fragen zu ideologisch und spricht weite Schichten moderater und libertärer Amerikaner nicht an.

Womit wir bei Ron Paul wären, der mit 13% in South Carolina sein Ergebnis von 2008 verdreifachen konnte. Doch obwohl bei vielen Debatten die Stimmung auf seiner Seite zu sein scheint und er enthusiastische Fans hat, gelang es ihm in South Carolina nicht, wirklich zu einer Gefahr der ersten drei Kandidaten zu werden. Er wird sicherlich in dem einen oder anderen Bundesstaat noch Achtungserfolge verzeichnen können, aber auch bei ihm ist das Potenzial ausgereizt, worüber ich froh bin, weil ich Pauls Ansichten nicht nur für falsch, sondern für gefährlich halte und deshalb auch dem Publizisten William Kristol zustimme, der es für besser hält, wenn Paul nicht Teil der Republikanischen Partei wäre. Das wird aber vorerst nicht geschehen – leider.

Jetzt ist erst einmal wieder ‚campaigning‘ angesagt, bis dann in 8 Tagen in Florida die nächsten Primaries anstehen. Dort lag Romney bis vor wenigen Tagen noch uneinholbar vorne, aber South Carolina hat gezeigt, wie schnell sich diese Umfragewerte ändern können und erste Anzeichen hierfür gibt es wohl bereits. Noch ist für Romney nichts verloren, aber er muss nun zeigen, dass er in der Rolle des Verfolgers angreifen kann. Sollte er dies nicht schaffen, dann würde er wohl auch im Präsidentschaftswahlkampf keine gute Figur abgeben. Wenn Gingrich tatsächlich die Nominierung gewinnt, dann könnte passieren, wovor die konservative Publizisten Jennifer Rubin in einem offenen Brief an führende Republikaner gewarnt hat, Gingrich sei “the only GOP candidate who could shift the spotlight from President Obama to himself, alienate virtually all independent voters, lose more than 40 states and put the House majority in jeopardy.”
Ein wahres Horrorszenario.