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Der beteiligte Beobachter

Jeder, der sich mit dem Nahostkonflikt beschäftigt, stößt über kurz oder lang auf das Völkerrecht. Dieses, so heißt eine gängige Mär, gebe einerseits den Palästinensern eindeutig Recht und würde andererseits von Israel permanent verletzt. So einfach ist es natürlich nicht, aber auch das Völkerrecht ist anfällig für Verzerrungen und Unwahrheiten, ein Umstand, den sich Israelfeinde zu nutze machen, um dem jüdischen Staat zu schaden, wo sie nur können. Im Englischen hat sich hierfür seit einigen Jahren der Begriff ‚lawfare‘ etabliert, ein Neologismus aus den Worten ‚law‘ (Recht/Gesetz) und ‚warfare‘ (Kriegsführung). In Anlehnung an Carl von Clausewitz‘ berühmten Ausspruch könnte man sagen, dass hierdurch die Rechtsprechung zu einer bloßen Fortsetzung des Kriegs mit anderen Mitteln wird. Die angestrebte Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Vereinten Nationen verleiht dieser Art der Kriegsführung eine neue Dimension. Was genau ist diese neue Dimension, welche Veränderungen bezüglich des ‚lawfare‘ könnten in der nächsten Woche eintreten und welche Strategie verfolgt die palästinensische Führung hierbei?

Diese Fragen lassen sich durch einen Blick in einen Artikel von Mahmoud Abbas, der Anfang Mai in der New York Times erschienen ist, beantworten. Seine Intentionen beschreibt er hierin ganz genau. So präsentiert er in diesem Beitrag nicht nur seinen verzerrten Blick auf die Geschichte des Nahostkonflikts, bezeichnender sind die Passagen, in denen er sich über die Folgen eines solchen Staates äußert. Darin zeigt sich, dass es ihm nicht nur um die Schaffung eines Staates Palästina geht, sondern ein weiteres, vielleicht wichtigeres Ziel des Gangs zu den Vereinten Nationen ist, eine Aufwertung des völkerrechtlichen Status der Palästinenser zu erlangen, um die Möglichkeit zu erhalten, Israel von nun an mit den Waffen des Völkerrechts zu bezwingen. (mehr…)